Die EU ist ein riesiges Thema, bei dem es nicht so leicht ist, immer den Überblick zu behalten. In letzter Zeit habe ich mich mal genauer mit ein paar Fragen zur EU auseinandergesetzt, um Licht ins Dunkel zu bringen. Wer weiß, vielleicht hast du ja auch schon mal über diese Dinge nachgedacht.
Österreich ist Nettozahler: Warum zahlen wir mehr Geld in die EU ein, als wir zurückbekommen?
Die EU sorgt mit dem europäischen Binnenmarkt für eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten. Österreich profitiert stark vom Handel mit den anderen EU-Ländern. Seit unserem Beitritt 1995 haben sich unsere Exporte in die EU-Mitgliedsländer vervierfacht, von 33 Milliarden Euro auf 133 Milliarden Euro im Jahr 2022. Die meisten unserer Importe und Exporte (ca. 70 %) gehen in andere Mitgliedsstaaten. Länder wie Österreich, die wirtschaftlich stark sind, zahlen mehr in die EU ein, um jenen Ländern zu helfen, die wirtschaftlich noch aufholen müssen. Darunter sind insbesondere die Ost- und Südosteuropäischen Staaten, die jahrzehntelang unter kommunistischen Regimen mit Planwirtschaft geführt wurden. Dass diese Länder durch Gelder der EU unterstützt werden, stärkt die Wirtschaft, ist wichtig für die Stabilität und den Frieden in der gesamten EU.
Die EU ist zu teuer, oder?
Die Kosten für die EU-Verwaltung sind im Vergleich zu anderen Regierungsebenen nicht hoch. Jede:r EU-Bürger:in zahlt „nur“ 16 Euro pro Jahr dafür. Das sind 6 % des EU-Budgets. Die restlichen 94% des Budgets gehen an die Mitgliedsstaaten und ihre Bürger:innen.
Die EU gibt jährlich 8 Mrd. Euro für ihre Verwaltung aus. Die Mitgliedsstaaten hingegen benötigen insgesamt 2.200 Mrd. Euro für ihre eigene Verwaltung.
Die EU hat einige Vorschriften erlassen, wie zum Beispiel Regelungen für Restaurants und Pommes-Qualitätsvorgaben. Macht die EU mit den vielen Vorschriften unser Leben absichtlich schwer?
Viele dieser Vorschriften kommen nicht direkt von der EU, sondern werden von den Mitgliedsstaaten gewünscht oder von diesen auch strenger umgesetzt. Regelungen helfen Personen mit Allergien oder Unverträglichkeiten und verhindern somit (lebens)gefährliche Situationen. Die Vorschriften für Pommes helfen, krebserregende Stoffe zu reduzieren. Bei manchen Vorschriften dauert es jedoch auch eine Weile, bis die positiven Effekte erkennbar sind. Ein Beispiel dafür ist die schrittweise Abschaffung der klassischen Glühbirnen ab 2009. Diese Regelung hat zu einem schnelleren Fortschritt bei der Entwicklung von LEDs geführt. Heute wissen wir, dass LEDs im Vergleich zu „normalen“ Glühbirnen etwa 30 % weniger Energie brauchen. Dadurch konnten die Haushalte in der EU in den letzten 15 Jahren mehrere Mrd. Euro an Energiekosten einsparen.
Ältere Personen erzählen gerne vom guten alten Schilling. Hat der Euro wirklich den Wert unseres Geldes verringert?
Der Euro wurde 1999 eingeführt und hat damit viele Vorteile gebracht, an die man im ersten Moment gar nicht denkt. Er vereinfacht den Handel zwischen EU-Ländern und spart Kosten bei Überweisungen. Er schützt uns vor Währungsspekulationen besser als es eine kleine, nationale Währung könnte. Der Euro erleichtert auch das Reisen im EU-Ausland. Seit der Einführung des Euros haben sich Österreichs Ausfuhren in andere Länder erhöht und Arbeitsplätze wurden gesichert. Außerdem ist der Wertverlust des Geldes (Inflation) geringer ausgefallen als zu Zeiten des Schillings.
Weiterführende Informationen: https://www.eurologisch.at/el/unterrichts-und-informationsmaterialien/volkswirtschaftliche-themenblaetter/2_die-bedeutung-des-euro.html
Das EU-Parlament hat sowieso keine Macht. Warum sollte ich an den EU-Wahlen teilnehmen?
Jeder Staat hat Vertreter:innen im EU-Parlament, das die Gesetze beschließt. Österreich hat derzeit 19 von 705 Abgeordneten im Parlament, und zwei davon sind sogar Vizepräsidenten. Wenn wir wählen gehen, können wir mitbestimmen, wer uns in der EU vertritt und welche Themen im Parlament diskutiert werden. Es ist eine Gelegenheit für alle EU-Bürger:innen Europa mitzugestalten.
Ist die EU intransparent und undemokratisch?
In der EU gilt das Prinzip der Subsidiarität. Das bedeutet, dass die EU die Gesetze nur in bestimmten Bereichen machen darf, für die die Mitgliedsstaaten die Verantwortung an die EU übergeben haben. Die Europäische Kommission kann als einzige Institution Vorschläge für Gesetze machen. Diese müssen dann noch vom Rat der Europäischen Union und vom Europäischen Parlament beschlossen werden. Mit dem Vertrag von Lissabon haben die nationalen Parlamente zusätzliche Rechte zur Kontrolle erhalten. Seit 2008 gibt es auch ein Transparenzregister in der EU. Jede:r, der:die an der Entstehung neuer Gesetze der EU-Kommission teilnehmen möchte, muss sich dort registrieren lassen.
Ist das EU-Parlament ein Ort, an dem die Mitgliedsstaaten ihre ausgedienten Politiker:innen schicken?
Im EU-Parlament wird hart gearbeitet. Die Abgeordneten nehmen nicht nur an Parlamentssitzungen teil, sondern sind auch in den verschiedenen Fachausschüssen tätig. Dabei müssen sie Kompromisse und Lösungen für europaweite Probleme finden, die in allen Mitgliedsstaaten umgesetzt werden können. Die EU ist also ein Ort, an den viel Beteiligung und Fachwissen gefragt ist. Für Politiker:innen bietet sich die EU daher besonders als Sprungbrett für die eigene Karriere an.
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Jan stellt schlaue Fragen zur Europäischen Union – wir geben kluge Antworten. - Spannendes Hintergrundwissen:
Wir geben Antworten auf zentrale Fragen, wie z. B. „Welchen Vorteil hat die EU-Mitgliedschaft für Österreich?“ oder „Warum soll man an den Wahlen zum EU-Parlament teilnehmen?“ - Aktuelles Expert:innengespräch:
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Mit unserem Plakat bereiten wir einzelne Themen direkt für Schüler:innen auf. So wollen wir mit diversen Rubriken eine Brücke vom Unterricht in die unternehmerische Praxis schlagen. Auf Wunsch übermitteln wir Ihnen gerne Print-Exemplare vom Plakat für die Bibliothek, den Gang, die BO-Ecke, das Science Lab, weitere Klassenzimmer…